Gemeinden erhalten Geld
23.01.2015
Bei der Informationsveranstaltung von Holcim Süddeutschland vor einer Woche fragte ein Zuhörer, ob die Firma Gewerbesteuer zahle. Werksleiter Dieter Schillo bejahrte dies, die Höhe ließ er aber offen.
© Klaus Irion
Die Loren der Firma Holcim Süddeutschland fahren tagtäglich über die Seilbahn vom Plettenberg nach Dotterhausen. Die Gemeinde erhält von der Firma Gewerbesteuer. Wie viel erfährt die Öffentlichkeit jedoch nicht.
Wie viel Gewerbesteuer die Firma Holcim Süddeutschland an Dotternhausen und Dormettingen zahlt, unterliegt dem Steuergeheimnis. Die Gemeinden dürfen keine Zahlen oder Größenverhältnisse zu einzelnen Firmen nennen. Dass Holcim Gewerbesteuer an die beiden Gemeinden zahlt, bestätigen die beiden Bürgermeister Monique Adrian und Anton Müller gegenüber dem ZOLLERN-ALB-KURIER.
Aufgrund von Steuernachzahlungen aus den Vorjahren erwartet die Gemeinde Dotternhausen für das Jahr 2014 insgesamt Gewerbesteuerzahlungen in Höhe von 1,1 Millionen Euro. Planmäßig veranschlagt waren 400.000 Euro. Die erwartete Summe entspricht in etwa den Gewerbesteuereinnahmen seit dem Jahr 2006. Im Jahr 2003 sanken die Einnahmen auf 130.000 Euro. Nach dem Verkauf des damaligen Rohrbach-Zementwerks an Holcim waren es im Jahr 2004 knapp 1,47 Millionen Euro, das Jahr darauf 2,47 Millionen Euro.
Da die Gemeinde Eigentümerin der Hochfläche des Plettenberg ist, liegt der Kalksteinbruch im Eigentum der Gemeinde. „Bereits seit dem Jahr 1939 ist er an das Zementwerk zum Abbau des Kalksteins verpachtet“, erklärt Bürgermeisterin Monique Adrian. Daher erhält die Gemeinde zusätzlich zu der Gewerbesteuer für die Entnahme des Kalksteins eine Vergütung, die sich nach der Abbaumenge berechnet. Im Haushaltsplan 2014 waren hierfür Einnahmen in Höhe von 220.000 Euro veranschlagt.
„Für das Jahr 2014 rechnen wir insgesamt mit 400.000 Euro an Gewerbesteuer“, sagt Anton Müller. Dormettingen habe wenige sehr große Gewerbesteuerzahler, erklärt der Bürgermeister. Daher schwanke die Höhe über die Jahre stark. Die Steuer ist von der Konjunktur abhängig. Auch wenn Firmen größere Investitionen abschreiben, fällt sie geringer aus.
Zahlungen für sogenannte Abbaurechte, wie die Gemeinde Dotternhausen von Holcim erhält, bekommt Dormettingen nicht. „Hier wird Ölschiefer abgebaut. Er unterliegt, wie Ölquellen auch, dem Bergrecht des Landes“, erklärt Anton Müller. Daher gebe es solche Zahlungen nicht, obwohl Dormettingen flächenmäßig sehr stark von dem Abbau betroffen sei.
Auf Basis des Steueraufkommens werden die Umlagen und Leistungen des Finanzausgleichs berechnet, so dass unter dem Strich rund 25 Prozent des Gewerbesteueraufkommens bei der Gemeinde verbleibt. „Jeder einzelne Betrieb trägt zur finanziellen und strukturellen Situation und auch zur Attraktivität als Wohnort bei“, sagt Monique Adrian. Bei Firmen mit mehreren Standorten wird die Gewerbesteuer auf die verschiedenen Gemeinden aufgeteilt. Der Anteil ist auch abhängig von der Anzahl der Beschäftigten vor Ort.
