Genug gesagt, genug gehört: Gemeinderat beendet Mediation

Der Begriff Dorffrieden ist eine der in den vergangenen Wochen und Monaten am meisten strapazierten Vokabeln in Dotternhausen. Der Gemeinderat wünscht ihn sich ebenso wie die Dotternhausener selbst. Der nicht enden wollende Streit um die Abbaugrenzen auf dem Plettenberg, in den die Verwaltung, das Landratsamt als Aufsichtbehörde, das Regierungspräsidium Tübingen, die Firma Holcim und zwei Bürgerinitiativen involviert sind, belastet das dörfliche Miteinander immens und nachhaltig.

Sowohl die Gemeinde mit Bürgermeisterin Monique Adrian an der Spitze, als auch die Firma Holcim strengten zur Befriedung der aufgebrachten Parteien zwei von einander unabhängige Mediationsverfahren an. Das der Verwaltung sollte vor allem wieder ein harmonisches Miteinander mit den Mitgliedern der Bürgerinitiativen möglich machen und fand im vertraulichen Rahmen statt. Holcim hingegen übergab ihr Verfahren in die Hände der Mediationsexperten der Firma Adribo und bot der gesamten Öffentlichkeit die Möglichkeit, Ängste, Ärger und Sorgen loszuwerden.

Während das Verfahren von Holcim nach zwei öffentlichen Veranstaltungen und einer abschließenden Stellungnahme des Mediationsbüros beendet ist, entschloss sich die Gemeinde Dotternhausen gestern zu einem drastischen anderen Schritt: Bürgermeisterin Monique Adrian gab in einer Stellungnahme bekannt, dass der Gemeinderat die Mediation beende. Im Wortlaut heißt es in der Erklärung:

„Am 31. Mai 2017 hatte der Gemeinderat den Vertretern des 2. Bürgerbegehrens ein Mediationsverfahren mit dem Ziel der Befriedung vorgeschlagen. Nachdem die Vertreter des 2. Bürgerbegehrens ihre Bereitschaft zur Mediation erklärt hatten, wurden verschiedene Terminvorschläge erarbeitet. Schließlich fand am 7. November der erste Mediationstermin statt. Dabei wurde Vertraulichkeit und eine Mäßigung des Tons in der Öffentlichkeit verbindlich vereinbart. Diese Verbindlichkeit ist Grundlage für eine Mediation. Die Vereinbarungen wurden leider seitens der Bürgerinitiative durch Leserbriefe und Äußerungen in der Öffentlichkeit nicht eingehalten. Zudem hat bereits der erste Mediationstermin gezeigt, dass die Bürgerinitiative nicht bereit ist zum sachlichen und fairen Umgang. Gemeinsam sind Gemeinderat und Bürgermeisterin daher mit Bedauern zu dem Ergebnis gekommen, dass mit den handelnden Personen eine Mediation derzeit keinen Sinn macht.“

In der Gemeinderatssitzung am vergangenen Mittwoch war diese Entscheidung fast schon vorweg genommen worden. Im Ratssaal ging es hoch her. Den Vorwurf, die Verträge mit Holcim über die künftig geltenden Abbaugrenzen seien längst ausverhandelt, ließ Bürgermeisterin Monique Adrian nicht gelten. Es gebe zwar nach langen Verhandlungen mit Holcim einen Konsens, aber ohne Gemeinderatsbeschluss werde auch nichts unterschrieben.

Zudem hatte Landrat Günther-Martin Pauli erst vor wenigen Wochen erklärt, dass das Landratsamt ohnehin nur eine deutlich geringere Fläche aus dem Landschaftsschutzgebiet herauszunehmen und für den Abbau freizugeben gedenkt, als beantragt.

Wie geht es weiter?

Zwar ziehen die Fachleute von Adribo eine etwas positivere Bilanz ihrer Arbeit und nennen ihre beiden Dialogveranstaltungen einen ersten notwendigen und erfolgreichen Schritt hin zu einem guten Ende. Dennoch heißt es auch in der Stellungnahme der beiden Mediatoren Dr. Piet Sellke und Prof. Dr. Roland Fritz: „Nach unserer Auffassung müssen andere Wege beschritten werden, um die anhaltende Auseinandersetzung um den Plettenberg zu beenden.“ Die beiden Fachleute schlagen einen runden Tisch oder ein anderes Format vor, „das die zentralen Beteiligten quasi in einer Klausur zusammenführt, um ausgehend von den im Dialogverfahren erhaltenen Antworten eine Lösung auszuarbeiten“. Dazu, das räumen beide ein, müssten sich freilich alle Beteiligten bereit erklären.