Schömberg

Schömbergs Räte lehnen 20-prozentige Erhöhung ab – Kindergartenbeiträge steigen trotzdem stark an

11.04.2024

Von Daniel Seeburger

Schömbergs Räte lehnen 20-prozentige Erhöhung ab – Kindergartenbeiträge steigen trotzdem stark an

© Daniel Seeburger

Die Beiträge für die Kindergärten (hier der städtische Kindergarten) steigen kräftig.

Die Kindergartenbeiträge für die Einrichtungen in Schömberg steigen stark an. Wenn es nach der Stadtverwaltung gegangen wäre, hätte man in Zukunft sogar noch mehr bezahlen müssen. Die Gemeinderäte machten da aber nicht mit. Letztlich erhöhte man nicht auf 20, aber doch auf 14 Prozent.

Sage und schreibe rund 20 Prozent mehr als im laufenden Kindergartenjahr hätten die Eltern im Jahr 2024/2025 bezahlen müssen, wenn sie ihre Kinder in eine der beiden städtischen Einrichtungen in Schömberg oder Schörzingen oder in den katholischen Kindergarten in Schömberg geben würden, so das Vorhaben der Stadtverwaltung.

Hohe Inflation, steigende Betriebskosten

Die Begründung für diesen drastischen Schritt: unter anderem die Inflation. Denn die ist seit den vergangenen beiden Jahren ziemlich hoch. Dazu kommt die spezielle Schömberger Regelung, nicht den Empfehlungen der kommunalen Spitzenverbände zu folgen, sondern diese erst mit dreijähriger Verzögerung umzusetzen. Soll heißen, eigentlich hätten im kommenden Jahr erst die Kosten greifen sollen, die aus der Empfehlung für 2022/2023 rühren. Das aber wollte der gemeinsame Kindergartenausschuss, bestehend aus Vertretern des Gemeinderats und des Kirchengemeinderats, in diesem Jahr nicht mehr. Vielmehr schlug man vor, die verzögerte Anwendung zu kappen.

Und zwar aus guten Gründen, so waren sich die Ausschussmitglieder einig, die einen entsprechenden Beschluss mit zwei Enthaltungen verabschiedet hatten. Denn in den vergangenen Jahren explodierten die laufenden Kosten in den Kindergärten. Dazu zählen Personal-, Strom- und Heizkosten sowie die Schaffung neuer Betreuungsangebote. Allein die Inflation betrug in den vergangenen drei Jahren über 18 Prozent. Das wirkte sich dann auch auf die Tariferhöhungen aus.

Haushaltsvorgabe: Gebühren angleichen

Ein weiterer Punkt war die Beteuerung des Gemeinderats bei der Haushaltsberatung, die Gebühren und Steuern anzuheben, da sich die Stadt in einer prekären finanziellen Situation befindet. Man ist kaum noch in der Lage, die vielfach erforderlichen Investitionen zu stemmen.

Dass die Haushaltlage nicht allzu rosig ist und man auch bei den Kindergartengebühren etwas tun muss, darin waren sich die Gemeinderäte in der jüngsten Sitzung am Mittwoch einig. Dass es aber in einer solchen Höhe sein muss, da wollten die Räte nicht mitziehen. „Ich habe ein Problem damit“, führte Stephan Plescher aus. Ziel sei natürlich, einigermaßen kostendeckend zu arbeiten, aber plötzlich die Beiträge um rund 20 Prozent zu erhöhen, sei ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen. Da sei dann von Kinder- und Familienfreundlichkeit in der Stadt nichts mehr zu spüren.

Argumentationsnot gegenüber der Gemeindeprüfanstalt

Bürgermeister Karl-Josef Sprenger verwies auf die Empfehlung der kommunalen Spitzenverbände und erklärte, dass sich die Verwaltung immer wieder in Argumentationsnot gegenüber der Gemeindeprüfanstalt befinde, denn ein Kostendeckungsgrad von knapp 20 Prozent der Betriebskosten werde von den kommunalen Spitzenverbänden angestrebt. In Schömberg beläuft er sich auf gerade einmal knapp 15 Prozent.

Man dürfe den Haushalt nicht mit den Kindergartenbeiträgen finanzieren, führte Walter Schempp aus. „In dieser Höhe stimme ich nie und nimmer zu“, führte er aus. Dass die Kindergartenbeiträge die ersten Gebühren seien, die man nun erhöhe, gehe gar nicht, führte Daniel Saffrin aus, der für die Gemeinde im Kindergartenausschuss ist und sich dort der Stimme enthalten hat. Er sprach von einem „planlosen Aktionismus“ und nannte die dreijährige Verzögerung „ein total falsches Signal.“

Weit weg von der Wahrheit

„Wir waren sehr weit weg von der Wahrheit und jetzt tun wir uns schwer“, führte Bürgermeister Karl-Josef Sprenger aus, der auch darauf hinwies, dass die Stadt gerade das pädagogische Angebot ausweite.

Albert Redl schlug vor, einen Schritt zurückzugehen und jetzt die von den kommunalen Spitzenverbänden für das Jahr 2023/2024 vorgeschlagene Erhöhung anzuwenden, um dann im kommenden Jahr einen weiteren Schritt zu machen. „Das ist ein guter Kompromiss, der trotzdem schmerzhaft ist“, so Heiko Gerstenberger. Dadurch erhöhten sich die Beiträge immer noch um 12 bis 14 Prozent. Mit zwei Gegenstimmen wurde der Vorschlag Redls angenommen.

Modellberechnung: So wirkt sich die Erhöhung aus

Bisher hat eine Familie mit einem Kind in der Regelgruppe 119 pro Monat bezahlt. Künftig werden es 138 Euro sein. Geplant war eine Erhöhung auf 148 Euro.

Eine Familie mit drei Kindern unter 18 Jahren hat in der Regelgruppe bisher 61 Euro pro Kind im Kindergarten bezahlt. Zukünftig sind es 72 Euro. Nach den Vorstellungen der Stadtverwaltung hätten 78 Euro zu Buche geschlagen.

Eine Familie mit einem Kinder bezahlte bisher für die Kinderkrippe 362 Euro pro Monat. Künftig werden es 408 Euro sein. Geplant waren 439 Euro.

Mit drei Kindern unter 18 Jahren bezahlt man aktuell in der Kinderkrippe 182 Euro pro Kind. Der neue Betrag liegt bei 205 Euro. Vorgeschlagen von der Gemeinde waren 220 Euro.

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